Pressebericht zur Gemeinderatssitzung vom 18.10.2018

Im Rahmen der Haushaltsreform soll das bisherige kamerale Haushalts- und Rechnungswesen durch ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen ersetzt werden, welches sich an der kaufmännischen doppelten Buchführung orientiert. Die Gemeinden in Baden-Württemberg müssen bis 2020 ihren Haushalt nach den neuen gesetzlichen Regelungen erstellen.

Der Gemeinderat wurde über die Grundlagen des kommunalen Haushaltswesens, die Vermögensrechnung und die Unterschiede zur bisherigen Buchführung ausführlich informiert und beschließt die Festlegung von sieben Teilhaushalten und die Behandlung von Investitionszuschüssen der Gemeinde zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019.
In der Sitzung im Mai 2018 hat der Gemeinderat beschlossen, das Baugebiet „Böttinger Weg“ in einem Abschnitt zu erschließen.
Die Arbeiten wurden nach VOB öffentlich ausgeschrieben, die Submission der zwei Lose fand am 27. September statt. Der Gemeinderat sprach sich bei Gewerk eins - Erdarbeiten, Straßenbau, Kanal und Entwässerung für den günstigsten Bieter, Firma Stingel, GmbH Schwenningen, zum Preis von 2.077.256,87 Euro aus.
Bei Gewerk zwei – Wasserversorgung, Rohrlieferung- und Verlegung erhielt die Firma Rack Rohrleitungsbau Renquishausen für 62.106,36 Euro den Zuschlag.
Bei guter Witterung wird in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen, der größte Teil soll jedoch in 2019 erfolgen. Da verschiedene vorgesehene Maßnahmen und damit verbundene Investitionen, die im Vermögenshaushalt eingestellt sind, bisher nicht durchgeführt wurden, stehen Finanzmittel zur Verfügung. Der Gemeinderat genehmigte die überplanmäßige Ausgabe aus den zur Verfügung stehenden und bisher nicht verwendeten Geldmitteln. Für die geplanten Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen werden die Mittel wieder in den Haushaltsplan 2019 aufgenommen, ebenso die Grundstückserlöse für die reservierten Bauplätze im „Böttinger Weg“.
Der Vorsitzende berichtet über die Stand der Arbeiten bei der Grotte. Es werden Infotafeln aus Metall mit Informationen zum geschichtlichen Hintergrund der Grotte angebracht und bequeme Bänke aufgestellt. Ebenso wurde das weitere Vorgehen bei der Bepflanzung angesprochen, die Grünanlage sollte gut zu pflegen sein.
Die Dachsanierung an der Aussegnungshalle wird bis Allerheiligen abgeschlossen und das Gerüst entfernt. Damit ist die Friedhofsanlage wieder ungehindert zugänglich.
Die Arbeiten am Kanal „Lange Wiese“ sind abgeschlossen, an der Wendeplatte „Königsheimer Straße“ wurden die Randsteine eingebracht, wenn die Witterung es zulässt wird der Feinbelag in KW 46 aufgebracht.
Der Bürgermeister informierte über den Besuch der Grundschulkinder im Rathaus. Nach dem Besichtigen der Räumlichkeiten wurden die zahlreichen Aufgaben der Verwaltung erläutert. Im Anschluss fand eine Kindergemeinderatssitzung statt.
Von den Baugesuchen „Erweiterung einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle“ im Schopfgebiet und „Neubau einer Garage“ in der Gosheimer Straße nahm der Gemeinderat zustimmend Kenntnis.
Bereits in der Sitzung vom September wurde über eine Arztpraxis in Bubsheim beraten. Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung stehen im Kreis Tuttlingen 17,5 Arztsitze zur Verfügung. Daher könnte sich die Gemeinde Bubsheim um einen Arztsitz bemühen, und sofern sich ein Mediziner findet, auch genehmigt bekommen. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich dafür aus, auf verschiedenen Plattformen und Portalen, auf Bubsheim als Standort aufmerksam zu machen.
Aus dem Gemeinderat wurde mitgeteilt, dass sich in den vergangenen Tagen mehrere Bürger aus unterschiedlichen Ortsteilen, über unangenehmen Öldämpfe und Ölgerüche beschwert haben. Vermutlich wurden diese Beeinträchtigungen durch die Wetterlage in den vergangenen Wochen begünstigt. Der Bürgermeister wird sich mit den ortsansässigen Betrieben in Verbindung setzen.
Bubsheim, 23.10.18

(Erstellt am 02. November 2018)